Richtigstellung zum Artikel von 28.05.08

Heute wollte Herr Heß, Vertreter Bayerns, sein Korrektur-Recht verwenden. Gestern haben wir so geschrieben, daß auch Vertreter des Freistaates Bayern an einem geheimen Koalitionstreffen teilnehmen werden. Es wurde bereits gesagt, daß die Vertreter Deutschlands darüber keine Kommentar machen wollten. Durch eine offizielle Kommunikation von Julian Heß können wir heute schreiben, daß "der Freistaat Bayern zu keiner Zeit eine derartige Intention geäußert hat". -KL-

Zusammenschluss zwischen dem Freistaates Bayern und der Bundesrepublik Deutschland.

Während einer Pressekonferenz am Europa-Institut der Universität des Saarlandes hat der Freistaat Bayern sich der Bundesrepublik Deutschland angeschlossen. Wir, die Presse, durften Zeuge der vertraglich geschlossenen Vereinbarung sein. Diese Zusammenarbeit ist ein positiver Ausgang für den Freistaat, da der Gerichtshof, trotz Zustimmung mehrere Prozessbeteiligten, noch nicht zu einem abschließenden Ergebnis in der Frage gekommen ist, ob ein Gliedstaat verfahrensbeteiligt bei einem Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH sein kann. Herr Julian Heß wird jetzt also in der Rechtssache Bavaria N.V gegen Bayerischer Brauerbund e.V (C-18/08) vor dem EuInGH in Luxemburg als Prozessbevollmächtigter der BRD teilnehmen und so als gleichberechtigter Partner das Interesse Bayerns mit einfließen lassen. Frau Finck, offensichtlich sehr zufrieden über die Abmachung, verspricht sich von der Zusammenarbeit ein stärkeres Auftreten und so einen großen Erfolg bei der Unterstützung des Bayerischen Bieres. Herr Ertunc brachte es schließlich auf den Punkt warum Bayern selbstverständlich dazugehöre: „Es geht hier um deutsche Kulturen, um Bayrisches Bier und Bayern ist ein Teil Deutschlands“. Für ihn ist der Beitritt Bayerns „ein Zeichen der guten Geste“. Wie die Zusammenarbeit konkret aussehen wird, bleibt noch geheim. Julian Hess kündigte jedoch an, dass trotz zahlreicher gemeinsamen Interessen und Ziele, beide Parteien auch zu Kompromissen bereit sein müssen. Bei prozessrechtlichen Fragen, insbesondere bezüglich einer Beteiligung der Gliedstaaten in zukünftigen Verfahren, gehen die Interessen etwas auseinander, wobei Bayern zuversichtlich ist, dass die BRD sich ihrer Position noch annähern werde. Gerüchte über eine eventuell stattfindende Sitzung zwischen den Vertretern der BRD, des Freistaates Bayern, Dänemark, Zypern und dem Bayerischen Bier, konnte Finck aber nicht bestätigen. Bisher liege noch keine Einladung zu so einem Treffen vor. Im Großen und Ganzen eine durchaus aufschlussreiche Konferenz mit einem sehr selbstbewusst auftretenden Freistaat Bayern. -KL-

Vereidigung Zeremonie

Vereidigung Zeremonie für Generalanwältinnen Ina Biesel und Katerina Kanellopoulou.